Wahlprüfsteine des DHV e.V. zur Bundestagswahl 2017

Der Deutscher Heilbäderverband e.V. (DHV) hat anlässlich der Bundestagswahl 2017 die Bundestagsfraktionen und die FDP-Bundesgeschäftsstelle nach ihrer Positionierung zu gesundheitspolitischen Themen der Heilbäder und Kurorte gefragt.

Anlässlich der Bundestagswahl hat der Deutsche Heilbäderverband e.V. (DHV) den sich zur Wahl stellenden Parteien „auf den Zahn gefühlt“. Er hat Fragen gestellt zum Zugang der Versicherten zu Leistungen der Vorsorge und Rehabilitation, zur finanziellen Ausstattung der Gesetzlichen Krankenversicherung/der Deutschen Rentenversicherung für Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen, zu den Vorhaben der Parteien zur Begegnung des Fachkräftemangels und den Möglichkeiten für stationäre Einrichtungen, Leistungen auch ambulant zu erbringen.

Mit seinen Fragen hat sich der DHV zugleich als bedeutender Standort für Rehabilitationsleistungen positioniert und die Bedeutung der Heilbäder und Kurorte als Wirtschaftsfaktor und als wichtiger Arbeitgeber in ländlichen Regionen nochmals deutlich gemacht. Die Antworten der Parteien spiegeln die Anerkennung der Leistungserbringer und die Notwendigkeit zur Förderung von Prävention und Gesundheit wider. Die einzelnen Fraktionen verfolgen dabei erwartungsgemäß unterschiedliche Wege. Mit konkreten Zusagen halten sich alle Antwortenden zurück. Insbesondere die Kernfragen der Heilbäder und Kurorte werden eher allgemein beantwortet: die Forderung, aus der Kann-Leistung des § 23 Abs. 2 SGB V (ambulante medizinische Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten) eine Pflichtleistung der Gesetzlichen Krankenversicherung zu machen, wird noch nicht mitgetragen. Auch die Hinweise zur stärkeren Einbindung der Gesundheitszentren bei den ambulanten Angeboten in den Heilbädern und Kurorten als Weg zur Verbesserung und Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum werden letztlich nicht verstanden. Ebenso wenig kann die Politik unserem Verständnis von Prävention über den Settingansatz hinaus auch an wohnortfernen Standorten folgen. Bei diesen Aspekten wird weiterhin viel Überzeugungsarbeit zu leisten sein.

Eine Synopse der Antworten der Bundestagsfraktionen und der Bundesgeschäftsstelle der FDP finden Sie hier.

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