Aktuelle Meldungen
Zusammenfassung der Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine 2009 des DHV
Der Deutsche Heilbäderverband e. V. vertritt die Interessen der Heilbäder und Kurorte der Heilbäderverbände der Bundesländer, des Verbandes Deutscher Badeärzte e. V. und der Vereinigung für Bäder- und Klimakunde.
Im Interesse dieser Mitgliedsverbände legte der DHV den Bundestagsfraktionen zur Bundestagswahl 2009 entsprechende Wahlprüfsteine und Fragen vor:
1. Allgemeines Gesundheitswesen
In den Wahlprogrammen für 2009 bekennen sich die Parteien zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung im deutschen Gesundheitswesen.
Können wir daraus schließen, dass Sie unsere Forderung, die Vorsorgeleistungen (Kuren) nach §23 Abs. 2 und Abs. 4 SGB V von einer Kann-Leistung in eine Pflichtleistung der Gesetzlichen Krankenkassen umzuwandeln, unterstützen?
Anworten der Parteien PDF
2. Prävention
Die Parteien betrachten Prävention als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deren Ausbau nicht nur Gesundheit, Lebensqualität und Leistungsfähigkeit der Menschen verbessert, sondern auch die künftigen finanziellen Belastungen unserer Sozialsysteme mindern kann.
Welche Rolle werden in Ihrem Konzept die deutschen Heilbäder und Kurorte spielen, die nicht nur auf eine lange Tradition und Erfahrung mit Rehabilitations- und Präventionsprogrammen zurückblicken, sondern sich heute als moderne und umfassende, staatlich geprüfte und überwachte Gesundheitskompetenzzentren verstehen?
Antworten der Parteien PDF
3. Tourismus
Die Parteien erkennen die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für Deutschland und wollen ihn mit guten Rahmenbedingungen weiter stärken.
a) Werden Sie im Falle Ihrer Regierungsbeteiligung, für Leistungen der Hotellerie und Gastronomie den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 % einführen und diesen damit auf das Niveau der Mitbewerber in der EU reduzieren?
Antworten der Parteien PDF
b) Werden Sie den Etat der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) in Höhe von z. Zt. 26,4 Mio. Euro spürbar anheben und zumindest auf das Niveau des nationalen Tourimusmarketings unserer Nachbarn Östereich oder der Schweiz (mit ca. 32 Mio Euro) aufstocken?
Antworten der Parteien PDF
c) Werden Sie insbesondere der zunehmenden Bedeutung des Gesundheitstourismus auch dadurch Rechnung tragen, dass Sie die DZT in ihrem Themenjahr 2011 "Gesundheitsurlaub und Wellness in Deutschland" stärker unterstützen?
Antworten der Parteien PDF
4. Mittelstandsförderung
Der Mittelstand gilt als das wirtschaftliche Rückgrat Deutschlands im Hinblick auf Beschäftigung, Ausbildung, Investition und technischen Fortschritt.
Was können und werden Sie tun, um die Kurorte und Heilbäder mit ihren durchweg mittelständigen Betreiben zu fördern und zu entlasten?
Antworten der Parteien PDF
Die einzelnen Stellungnahmen der Parteien finden Sie hier CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke.
